Der Genthiner Stadtrat schrumpft: nach der gescheiterten Abwahl des Bürgermeisters Matthias Günther (parteilos) Anfang Mai hatten die ersten Stadträte ihren Rücktrittswillen bekundet. In die Reihe der Austrittswilligen und Ausgetretenen reiht sich neben Falk Heidel (Pro Genthin) und Patrick Wolter (CDU) nun auch Marc Eickhoff (LWG Fiener) ein. Weder für Heidel noch für Eickhoff gibt es jedoch einen Nachrücker! Die Austritte sorgen auch für Wirbel in den Ausschüssen der Stadt Genthin:

Während Falk Heidel (Pro Genthin/ Fraktion WG Genthin/ Mützel/ Parchen) bisher nur seinen Rücktrittswillen bekundet hatte und in der Öffentlichkeit bekannt gab, im Winter kein Stadtrat mehr zu sein [wir berichteten], hatte Patrick Wolter (CDU) direkt Nägel mit Köpfen gemacht. Nachdem bekannt wurde, dass Bürgermeister Matthias Günther (parteilos) im Amt bleibt, sah Wolter für sich und eine konstruktive Arbeit keinen Platz mehr im Stadtrat. Wolters Wohnort Parchen konnte als einer der Genthiner Ortschaften mit den meisten Wahlberechtigten nur eine geringe Wahlbeteiligung von 15,4% bei der Abwahl verzeichnen. Wolter legte auch sein Mandat im Parchener Ortschaftsrat nieder [wir berichteten].

Andreas Buchheister rückt für die CDU-Fraktion nach
An die Stelle von Patrick Wolter rückte in der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag Andreas Buchheister (CDU). Buchheister, der in früheren Legislaturperioden bereits Mitglied im Stadtrat war, wurde offiziell nachberufen und verpflichtet. Durch seine Berufung in den Stadtrat scheidet Buchheister als sachkundiger Einwohner im Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss aus. Auf ihn folgt in diesem Gremium Susanne Brameier.

Keine Nachrücker für Heidel und Eickhoff – neue Sitzverhältnisse in den Ausschüssen
Die LWG Fiener hat nach dem Austritt von Marc Eickhoff aus dem Stadtrat keine weitere Person als nächst festgestellten Bewerber, der den Sitz der Wählergruppe in der Fraktion GRÜNE/ LWG Fiener übernehmen könnte. Das bedeutet, dass der Sitz von Eickhoff, der aber weiterhin Mitglied im Tucheimer Ortschaftsrat ist, bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2024 unbesetzt bleibt. Ebenso verhält es sich bei Falk Heidel: scheidet er aus dem Stadtrat aus, bleibt sein Sitz unbesetzt, da es in der Wählergruppe Pro Genthin keinen Nachrücker gibt.

Durch die veränderten Sitzverhältnisse gibt es auch Änderungen in den Fachausschüssen. Per Losverfahren wurden die Zugriffsrechte für die beiden größten Fraktionen im Stadtrat, die CDU und die Wählergemeinschaft Genthin/ Mützel/ Parchen, ausgelost. Die CDU beansprucht in Zukunft den Vorsitz für den Bau- und Vergabeausschuss, die WG Genthin/ Mützel/ Parchen stellt ihrerseits den Vorsitz für den Wirtschafts- und Umweltausschuss. Beide Fraktionen konnten aber am vergangenen Donnerstagabend öffentlich noch keine Mitglieder benennen, die diese Funktionen ausfüllen werden.

Fazit: Startete der Stadtrat 2019 noch mit 29 Mitgliedern (28 Stadträte + Bürgermeister) in die Legislaturperiode, sind es nach dem Ausscheiden von Marc Eickhoff und dem geplanten Austritt von Falk Heidel nur noch 26 Räte. Auf Patrick Wolter folgte Andreas Buchheister. Im Jahr 2020 hatten jedoch auch Tobias Ebert (Pro Genthin) und Elko Bernau (FFW Parchen) dem Gremium den Rücken gekehrt. Auf Ebert folgte Lutz Hinze, auf Bernau wiederum Hubert Schwandt. Nachrücker gibt es somit keine mehr in den betroffenen Wählergruppen.

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