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Leserbrief: Polizeigewalt im Jerichower Land

Leserbriefe
  • Erstellt: 12.01.2022 / 18:02 Uhr von Martin Bucheim
Martin Buchheim aus Burg schrieb uns zu der vergangenen Corona-Demo in Burg folgenden Leserbrief: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrtes Meetingpoint JL - Team, eines gleich vorneweg, ich bin weder Anwalt, noch Journalist oder ähnliches, sondern sehe mich hinsichtlich der in der Folge beschriebenen Situation eher als besorgter Bürger. Auch soll dies keine Bühne geben für jene, die meinen von der Couch aus, sämtliche Menschen diffamieren zu müssen oder von dort aus die Welt zu verbessern.

Ich habe den "Spaziergang" am Sonntag den, 09.01.22, als Außenstehender mitbegleitet um mir ein Bild von der Vorgehensweise der Polizeibeamten bei solchen- gehen zum Zeitvertreib und zur Erbauung zu machen. Beginn dessen war gegen 17:05 Uhr und endete in psychischer Gewalt seitens der Polizei. Man hatte sich wohl aufgrund der Angemeldeten Demo von "DIE PARTEI" , welche in der Vergangenheit mehrfach vom Rolandplatz aus startete und am Rathaus endete, dazu entschlossen zur Stadtverwaltung in "In der Alten Kaserne" zu gehen, um dort Kerzen abzustellen und anschließend wieder am Rolandplatz zu enden. Während der Tross in Bewegung war, konnte man keine Gewalt, Aggression, Beschimpfungen oder ähnliches, seitens der Teilnehmer oder der Polizeibeamten feststellen. Punkt um bis dato ein friedlicher "Spaziergang".                                                                                                                    

Die Teilnehmer und Einsatzkräfte kamen gegen 18:15 Uhr wieder am Rolandplatz an, wo sich der Spaziergang auflösen wollte. So weit so "LANGWEILIG", aber dann Beamte der Einsatzgruppe 53*** kesseln ohne ersichtlichen Grund eine Gruppe von gut 25 Menschen, die an dem Spaziergang teilgenommen hatten ein. Augenscheinlich waren diese teils minderjährig bis heranwachsend, was sich im späteren Dialog mit Selbigen auch bestätigen sollte. Die Kesselung seitens der Polizei geschah teilweise unter Anwendung von körperlicher Gewalt. Auf Nachfrage beim Gruppenführer der erwähnten Einsatzgruppe zu den Gründen der Maßnahme - Stillschweigen, Selbiges bei der Nachfrage einzelner Beamter aus dieser Gruppe. Mehrfaches Nachfragen beim Einsatzleiter an diesem Abend endeten vorerst damit, dass er man mit der telefonischen Koordination des Einsatzes beschäftigt war und aktuell keine Aussage dazu treffen könne. 

Um 18:30 Uhr rief ich den Notruf der Polizei um zu schildern, dass eine große Gruppe von schwarzgekleideten maskierten Männern und Frauen eine Gruppe von gut 25 Jugendlichen und Heranwachsenden bedrohe und festsetze. Daraufhin sagte mir der Beamte am Telefon, dass ich bescheuert sei, mit einer Anzeige wegen Notrufmissbrauch zu rechnen habe und legte auf. Jetzt mag der ein oder andere denken, der Beamte am Telefon hätte ja Recht, nun ja dazu muss ich einwenden, dass jeder Bürger per Gesetz dazu verpflichtet ist, wenn Gefahr für andere Personen ausgeht in dem ihn möglichen Maße Hilfe zu leisten (§323c StGB) hat, ansonsten macht er sich strafbar. 

Ich bin kein Jurist und auch kein Polizeibeamter, demnach obliegt es nicht mir, zu entscheiden, ob die Einsatzgruppe richtig oder falsch gehandelt hat, aber eines ist klar auch Polizisten sind Menschen und auch die können Fehler machen, Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten begehen, dies ist unwahrscheinlicher aber nicht ausgeschlossen. Aber nicht genug es ging ja noch weiter. 

Gegen 18:35 Uhr der zuständige Einsatzleiter teilte auf erneute Nachfrage mit, dass die besagte Gruppe gegen das Vermummungsverbot verstoßen hätte (geregelt in §17 Versammlungsgesetz), dies hätte zu Folge dass die Personengruppe eine Straftat begangen hätte. Aber Halt, diverse noch verbliebene "Spaziergänger" und auch ich selbst erinnern sich, dass der gleiche Einsatzleiter vor Beginn des "Spaziergangs" in seiner Durchsage von 17:01 Uhr bis 17:04 Uhr unteranderem erwähnt hatte, dass die Teilnehmer, wenn kein Mindestabstand von 1,5m eingehalten werden kann, eine Mundnasenbedeckung zu tragen haben, Er begründete dies mit der aktuellen Verordnung des Landkreises und dies geht auch konform mit §17 3 Abs. Versammlungsgesetz. Okay mittlerweile wissen wir das der gleiche Einsatzleiter gegenüber dem Meetingpoint JL angab, dass diese Teilnehmer gegen das Versammlungsgesetz verstoßen hätten, interessant nur diese Teilnehmer und auch erst nach dem vermeintlichen Ende.

Ergänzend sei noch zu sagen, dass die eingekesselten jugendlichen Mädchen mindestens 1,5 Stunden darum baten ihre Notdurft zu verrichten und ihnen dies verwehrt wurde, teils auch mit Gelächter der eingesetzten Beamten. Ich werte dies als psychische Gewalt, aber ich bin ja nur ein " Dummer Bürger". Die Gerichte in Deutschland sagen dazu unter anderem, das wenn es kalt sei, die Polizei Heißgetränke, Decken und spätestens nach zwei Stunden, eine Toilette zur Verfügung zu stellen hat und das niemanden die Notdurft zu verweigern sei.( ua.: Az 39 XIV 512/02 L.) Es sei noch dazu gesagt, dass an diesem Tag die Temperatur knapp über Null war und es teilweise regnete.

Ich kann nicht einschätzen, wie andere Menschen dies beurteilen, ich bin mir allerdings ziemlich sicher, dass wenn solche Dinge in anderen Ländern der Welt geschehen würden, es einen riesen Aufschrei seitens der Politik geben würde. 

Mit freundlichen Grüßen
Martin Buchheim

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Kommentare

  •  
    Ute Rus schrieb um 14:56 Uhr am 26.01.2022:
    In der Vergangenheit war die Partei "Die Partei" sich nicht zu fein für einen Regierungstadel, doch heutzutage führt sie mit die Regierungs-Impfnadel.

    Frei von jeder Evidenz und Vernunft ist die Partei zum Pharma-Lobbyisten geschrumpft.

    Satire ist stilistisch ein hohes Gut, was die oben genannte Organisation mit ihren Aktionen beleidigen tut.

    Möge die Spaltung der Gesellschaft vergehen und am Ende gemeinsam für Recht und Freiheit zusammenstehen.

    Lyrische Grüße

    Ute
    •  
      ingo d. schrieb um 22:28 Uhr am 14.01.2022:
      lieber "trottel", dein kommentar spricht auch mir aus der seele. an deinem synonym solltest du auf alle fälle noch arbeiten.

      hier läuft im lande was wirklich richtig schief, sein ganzes leben lang bekommt man inzwischen, mal mehr oder weniger tag täglich suggeriert, dass soetwas wie unter hitler nie wieder geschehen darf. was sich aber mittlerweile wie in eine art hexensabbat verwandelt hat, in dem jeglicher widerspruch mit genau den methoden bekämpft wird wie sie in jener zeit angewendet wurden. staatlich subventionierte antifa tritt in gestapo manier auf und unser bildschirm sagt, richtig so und weiter machen. es fließt von jahr zu jahr mehr geld in solch zwielichtige vereine, was im umkehrschluss natürlich bedeutet "es muss die nadel im heuhaufen" gefunden werden um seine daseinsberechtigung zu legitimieren. alles in allem ein teufelskreis.......
      •  
        ingo d. schrieb um 21:53 Uhr am 13.01.2022:
        im grunde ist die ganze berichterstattung der gleichgeschalteten medien ja immer die gleiche, jedweder protest gegen den kurs der regierenden wird in der brd sofort mit der nazikeule bekämpft. diese plumpe diffamierung wird in einer schier endlosen schleife bis zur unkenntlichkeit als totschlagsargument genutzt.

        wer definiert denn eigentlich ob jemand rechtsradikal ist oder nicht? niemand kann dies beurteilen, es sind in burg über 200 mündige bürger die ihren protest zum ausdruck bringen unterwegs. wenn davon 10 oder 20 straftaten wie verstoß gegen das vermummungsverbot begangen haben, dann bitte schön gleiches recht für alle. es wird zunehmends immer unerträglicher mit ansehen zu müssen, wenn im gleichen atemzug subventionierte linksradikale ihren gewaltfantasien freien lauf lassen und vermummt ganze straßenzüge in schutt und asche legen. der einsatz der polizei war und ist in diesem zusammenhang leider unverhältnismäßig gewesen.
        •  
          Meetingpoint JL schrieb um 09:10 Uhr am 13.01.2022:
          Werter Kommentator von "DIE PARTEI",

          es wird aus Sicht des Meetingpoints völlig wertungsfrei die Sicht eines Lesers zu einem gewissen Sachverhalt wiedergegeben. Der Brief von Herrn Buchheim enthält keine gesellschaftlich oder rechtlich kritischen Inhalte. Schafft es ein Leser, diese Eckpunkte und zudem ein gewisses Maß an Netiquette einzuhalten, spricht einer Veröffentlichung des Leserbriefes nichts entgegen. Leider erfüllt das letzte Kommentar von Ihnen diese Rahmenbedingungen nicht, weshalb wir dieses entfernt haben.

          Generell hat hier jeder die Möglichkeit seine Sichtweise auf dem Meetingpoint zu äußern, so auch "DIE PARTEI", die jederzeit auch ihre Erfahrungen/Meinung zum Thema wertungsfrei unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte eines jeden Lesers hier äußern kann.

          Mit freundlichen Grüßen
          Robert Pohlmann aus der Meetingpoint Redaktion
          • Naiv schrieb um 21:42 Uhr am 13.01.2022:
            Vielleich schafft es ja "Die Partei" mal einen Leserbrief zu verfassen? Dann könnte man in aller Ruhe den sozialen Brennpunkt der Mitglieder diskutieren, oder was auch immer die Sorgen und Probleme bestimmter Randgruppen sind.
          • DiePARTEI schrieb um 21:22 Uhr am 13.01.2022:
            Um auf einen Kommentar zu reagieren, wäre es für alle hilfreich eben jenen kommentar nicht zu löschen... Schade drum. Niemand hat vor hier Leserbriefe einzuschränken. Es gebührt sich jedoch eventuell Mal zu recherchieren wer sich da als unbescholtener Bürger ausgibt.
            Querdenker und Nazi-Sympatisanten marschieren unangemeldet Hand in Hand und und weinen anschließend rum dass sich die Behörden das nicht gefallen lassen.
            Bestehen auf ihren Rechten, setzen sich aber selbst über Recht und Ordnung hinweg.
            Schönen Tag noch
        •  
          Heinz Gustav schrieb um 09:02 Uhr am 13.01.2022:
          @ Die NAZIPATEI die Nazikeule zieht nicht mehr.
          •  
            Danke schrieb um 08:39 Uhr am 13.01.2022:
            Vielen Dank Herr Buchheim und dem Meetingpoint Team dass dies veröffentlicht wurde.
            Die Vorgehensweise unserer Polizei ist sage und schreibe stellenweise ein Sauerei.
            Manchmal fragt man sich ob da Beamte unterm Helm stecken oder gewaltbereite Schläger die abgerichtet worden. So auch am Montag in Magdeburg. Wo ein Passant auf dem Fußweg einfach umgestoßen wurde. Beweismaterial gibt es von zu Woche genüge und diese Beamten stehen von Woche zu Woche einer großen Masse von friedlichen Menschen gegenüber. Aber ihre Aufgabe von oben ist dies so zu verkaufen das wir die gewaltbereiten sind und dafür greift man zu allen Mitteln.
            Eine Anzeige gegen Beamte verläuft oft im nichts. Denn wie heißt es, eine Krähe kratzt der anderen kein Auge aus. Die decken sich bis zu Letzt und vertuschen alles. Aber wie sie sagen, es sind auch nur Menschen. Wo die Menschlichkeit bei vielen von ihnen verloren gegangen ist.

            In diesem Land scheinen keine Verbrechen mehr statt zu finden, außer gewaltbereite Spaziergänger. Dafür werden Massen wöchentlich angekarrt. Drogen, Missbrauch etc. alles Delikte die in Vergessenheit geraten sind, genau wie Erkältungen, Grippe und andere Krankheiten. Das beste Deutschland was wir je hatten...
            •  
              Martina schrieb um 07:24 Uhr am 13.01.2022:
              An dieser Stelle ein Lob an jene Polizisten, die sich korrekt verhalten und Verständnis für regierungskritische Positionen haben. Danke aber auch an Martin Buchheim für den Bericht und Meetingpoint für die Veröffentlichung.
              •  
                Steffen schrieb um 07:07 Uhr am 13.01.2022:
                Super das der Brief veröffentlicht wurde, nimmt den Schreihälsen der "Lügenpresse"-rufer mal etwas den Wind aus den Segeln.

                Was den Inhalt angeht, ist ja unterirdisch. Wann und wo die Polizei Personen festsetzt zur Aufnahme von Personalien bleibt wohl noch immer Ihnen überlassen. Wer an diesen nicht zugelassenen "Spaziergängen" teil nimmt sollte dies so allmählich mal wissen und damit rechnen und warm anziehen.

                Und Notrufmissbrauch - das ist ja ne Nummer für den Karneval. Da stehen eine hohe Anzahl an Polizisten und man wählt den Notruf. Was war denn zu erwarten, das zwei weitere Streifenbeamten dazukommen? Lächerlich. Schade das es auch hier mal wieder nicht zur Ahndung kommt.
                • Torsten B. schrieb um 08:40 Uhr am 13.01.2022:
                  Großes Lob an die Redaktion und Hut ab von dem Brief von Martin Buchheim.
                  Welche Möglichkeit bleiben den Bürger/in eigentlich, wenn diese nicht auf der Straße protestieren dürfen (Spaziergang)? Was ist unser GG wert wenn im Rahmen des ISG, der landeseigenen Verordnungen, alle Demonstrationen schon vornherein unmöglich gemacht werden sollen? Selbst der OB Trümper vertrat die Ansicht, lasst die Protestierenden doch einfach laufen, ohne Absperrung oder gar Einkesselung, da dies gewaltforcierend wirkt. Zahlreiche Demonstranten in MD vom Montag, können nun damit rechnen, nach erfolgter Strafanzeige, einen Strafbefehl in Höhe von 1.500 Euro zu erhalten. Gehts noch? In Bayern sind es sogar 3000-Euro. Unsere politischen Eliten reden immer von Freiheit, Demokratie, Bewahrung der Menschenrechte und ein Blick vor die Haustür genügt, daß diese sukzessive auch in Deutschland geopfert werden. Was für eine pure Heuchelei. Geht dieser Weg unvermindert weiter, dann willkommen in der Dystopie, in der ich nicht leben möchte. Daher immer wieder friedliches Aufbegehren wo immer es geht! Der Fehler der Menschheit besteht im individuellem politischen Wohlverhalten.
              •  
                Sebastian Schmidt schrieb um 23:21 Uhr am 12.01.2022:
                Ich habe am Sonntag das Schauspiel nach dem Spaziergang selber beobachtet. Es wurde nicht ein Schlagring gefunden. Das entspricht nicht der Wahrheit. Und auch von Mundschutz hat niemand was gesagt. Es ging die ganze Zeit wegen der Vermummung. Die Jugendlichen mussten sich alle fotografieren lassen. Einmal normal und einmal mit Schal vorm Gesicht. Um was anderes ging es garnicht. Ich habe den Abend noch mit dem Einsatzleiter gesprochen und er hat auch nichts erwähnt davon. Es ging um Vermummung und das diese Leute wohl an einer verboten Versammlung teilgenommen haben.

                Und selbst das ist alles sehr fragwürdig und wird vor Gericht nicht standhalten wie hunderte Beispiele deutschlandweit belegen.
                •  
                  Naiv schrieb um 21:20 Uhr am 12.01.2022:
                  Hut ab das auch einmal eine andere Sichtweise hier veröffentlicht wird!
                  Vielleicht kann man den ein oder anderen damit zum selbständigen denken animieren.
                  • Max schrieb um 21:39 Uhr am 12.01.2022:

                    Leider kann ein Urteil nur dann gezogen werden, wenn über ,,die Wahrheit" Bescheid gewusst wird und dies kann ein*e Jede*r nur, wenn sich ein eigenes Bild über die Demonstrationen verschafft wird und im Nachhinein auch bei der eigentlichen Wahrheit bleibt. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat ein ganz eigenes Auffassungsvermögen des Geschehens und urteilt dann auch demnach.
                •  
                  Sybille schrieb um 20:02 Uhr am 12.01.2022:
                  Respekt für diese ehrlichen und offenen Worte. Das traut sich ja keiner mehr.
                  Danke, dass ihr diesen Post zulasst, das ist dann auch freie Meinungsäußerung!
                  Andere Medien hätten es verboten. Und dann wundern sie sich, warum es immer wieder heißt, "den Medien kann man ja gar nicht mehr trauen".
                  Danke also an Verfasser und Veröffentlichter.
                  Danke für mehr Diversität
                  • HG schrieb um 14:49 Uhr am 13.01.2022:
                    > Respekt für diese ehrlichen und offenen Worte. Das traut sich ja keiner mehr. Danke, dass ihr diesen Post zulasst, das ist dann auch freie Meinungsäußerung!

                    Jeder hat das Recht seine Meinung zu äußern, aber natürlich ist es das Recht des anderen dem Unsinn nicht zuzuhören oder zu verbreiten.

                    Unabhängig davon finde ich persönlich das Verhalten der Polizei bei dieser unangemeldeten Demonstration gerechtfertigt.
                •  
                  Nadine L. schrieb um 19:50 Uhr am 12.01.2022:
                  Ist das Satire oder ernst gemeint?
                  Brudi, dort wurden Schlagringe, Mundschutze (Grüße an Naiv, damit sind keine Masken gemeint) usw. sichergestellt. Das ist doch klar, dass die noch mehr vorhatten, als "nur spazieren" zu gehen.
                  Desweiteren wurde man an diesem Abend immer schön beleidigt und teilweise verfolgt und das nur, weil man eine Maske trug. Cool!
                  Aber ja klar, das machen friedliche Querdullis eh Spaziergänger so.
                  Dass der Meetingpoint so'n Müll zulässt, sagt auch schon viel über diesen Bild-Abklatsch aus.
                  Liebe Grüße
                  Eine noch besorgtere Bürgerin :)
                  • Naiv schrieb um 07:07 Uhr am 13.01.2022:
                    @ Nadine L.

                    Ich habe absichtlich diesen Namen gewählt um Menschen zu erreichen die sonst in der Gesellschaft ignoriert werden. Schön das ich ihr Interesse wecken konnte! Jetzt müssen sie es nur noch schaffen themenbezogen zu antworten. Auch diese Hürde schaffen sie, nur den Hass der eigenen Unwissenheit unterdrücken, dann steht ihrem Erfolg nichts mehr im Weg.
                  • Nadine L. schrieb um 21:44 Uhr am 12.01.2022:
                    Dein Name passt perfekt, Naiv.
                  • Naiv schrieb um 21:14 Uhr am 12.01.2022:
                    Zitat:

                    dort wurden Schlagringe, Mundschutze (Grüße an Naiv, damit sind keine Masken gemeint) usw. sichergestellt. Das ist doch klar, dass die noch mehr vorhatten, als "nur spazieren" zu gehen.

                    Nein ich hab es immer noch nicht verstanden wozu manche Menschen Schlagringe( obwohl das vorher nicht erwähnt wurde) und Mundschutze bei sich tragen und nicht verwenden? Wo diese Menschen her kamen und wohin sie spazieren gehen wollten ist bis heute nicht geklärt ! Die Glaubwürdigkeit dieser Geschichte sei mal dahin gestellt! Fakt ist, der Spaziergang neigte sich dem Ende und genau da sind bestimmte Polizisten so mutig und greifen genau die mutmaßlichen Aggressoren auf, die die ganze Zeit friedlich mit spazieren waren? Leuchtet sicher niemanden wirklich ein, oder?
                •  
                  Katrin schrieb um 19:47 Uhr am 12.01.2022:
                  Super.... Danke für diese ausführlichen Schilderungen
                  •  
                    Sebastian schrieb um 18:48 Uhr am 12.01.2022:
                    Hallo ,
                    Da kann ich nur eins sagen Respekt für diesen Brief. Es sind wahre Worte.
                    Es wird aber bestimmt gleich wieder Leute geben, die das ins lächerliche ziehen.