Der Abwahlantrag gegen den Burger Stadtratsvorsitzenden Markus Kurze (CDU) ist am Mittwochabend gescheitert. In geheimer Abstimmung votierten 11 Stadträte für die Abwahl, 22 lehnten den Antrag ab, eine Stimme enthielt sich. Damit bleibt Kurze trotz der Debatte um sein Verhalten im Amt bestätigt.

Antrag aus den Reihen „Wir für Burg“
Fraktionsmitglied Kerstin Auerbach verwies in ihrer Begründung auf den Vorfall beim Sommerfest des Landtages im Juni, bei dem sich Kurze einer Frau gegenüber unangemessen verhalten habe soll und in dessen Folge er als parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion zurückgetreten war: „Nach unserer Auffassung hätte dieser Rücktritt auch beim Stadtratsvorsitz die logische Konsequenz sein müssen.“

Fraktionschefin Elke Fenger-Schwindack unterstrich die moralische Dimension mit den Worten Senecas: „Was das Gesetz nicht verbietet, verbietet der Anstand.“

Mehrheit stellt sich hinter Kurze
Unterstützung erhielt Kurze vor allem von CDU, FDP, BfW und AfD. Frank-Michael Ruth (CDU) erklärte: „Es gibt weder strafrechtliche noch zivilrechtliche Verfahren. Für uns ist das heute eigentlich kein Thema.“

AfD-Fraktionschef Gerald Lauenroth betonte die Unschuldsvermutung: „Wir sollten uns nur über etwas unterhalten, was stichfest bewiesen ist.“ Sein Parteikollege Günther Behrends nannte den Antrag eine „Hexenjagd“.

Auch CDU-Kollege Marco Klapper stellte sich hinter den Stadtratsvorsitzenden: „Ich kenne Herrn Kurze fast mein ganzes Leben. Er ist kompromissbereit und geht auf andere zu. Einen solchen Fehler als einzigen Aufhänger für eine Abwahl zu nehmen, ist falsch.“

Scharfe Wortgefechte im Stadtrat
Die Debatte verlief teils hitzig. Auerbach warf den Gegnern des Antrags vor, den Vorfall kleinzureden: „Wenn nichts passiert wäre, wäre Herr Kurze nicht als parlamentarischer Geschäftsführer zurückgetreten.“ Ihre Kritik richtete sich auch gegen die Mehrheitsverhältnisse im Rat: „Hier sitzen einfach zu viele Männer.“ Bernd Goldbach (Wir für Burg) ergänzte: „Dass eine Tat nicht angezeigt wird, heißt nicht, dass sie nicht stattgefunden hat.“

Kurze weist Vorwürfe zurück
Kurze selbst sprach von „unwahren und diffamierenden Behauptungen“ und verwies auf erwirkte Unterlassungen gegen Medienberichte. „Der Intendant des Mitteldeutschen Rundfunks hat sich persönlich bei mir entschuldigt“, sagte er. „Meine Familie und ich hatten bewegende Wochen.“

Sein Stellvertreter Jan Scharfenort (AfD) rief am Ende zur Sachlichkeit auf: „Entscheidungen sollten auf Fakten beruhen, nicht auf Vorverurteilungen. Wir dürfen nicht den lautesten Stimmen folgen.“ Dieser Empfehlung folgte der Stadtrat: In der geheimen Wahl sprach sich der Großteil für einen Verbleib Kurzes als Vorsitzender aus.

Nach der gescheiterten Abwahl ergriff Kurze noch einmal das Wort: „Ich möchte mich ganz herzlich für das Vertrauen und für die Stimmen bedanken. Ich werde weiterhin, wie in drei Jahrzehnten, mich für unsere Heimatstadt Burg, für unseren Heimatlandkreis Jerichower Land und auch für unser Bundesland engagieren, so wie Sie das von mir kennen. Dafür werde ich alles Menschenmögliche tun.“