Barrierefrei zur Wahlurne: Wie Sehbehinderte ihr Stimmrecht nutzen
Für Wählerinnen und Wähler mit Sehbeeinträchtigung gibt es unterschiedliche Wege, an einer Wahl teilzunehmen. Neben der klassischen Briefwahl besteht die Möglichkeit der Urnenwahl vor Ort. Falls erforderlich, kann eine Vertrauensperson – etwa ein Angehöriger oder ein Mitglied des Wahlvorstandes – bei der Orientierung und der Stimmabgabe unterstützen (§ 50 Absatz 3 Landeswahlordnung). Die Wahlentscheidung trifft der Wähler jedoch stets allein; Hilfspersonen sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Um eine vollständig eigenständige und geheime Wahlkabinen-Nutzung zu ermöglichen, kommen speziell entwickelte Wahlschablonen (Stimmzettelschablonen) zum Einsatz. Die schwarzen Aufdrucke, Zahlen und Kreise auf den Schablonen stehen fühlbar hervor. Zur korrekten Ausrichtung ist jeder Stimmzettel oben rechts gelocht oder abgeschnitten. Zusammen mit der Schablone wird eine Audio-CD herausgegeben, die den Stimmzettelinhalt vorliest. Zur Wahrung des Wahlgeheimnisses wird die Schablone nach der Stimmabgabe wieder mitgenommen.
Darüber hinaus sollen Wahllokale nach Möglichkeit barrierefrei eingerichtet sein (§ 15 Absatz 1 Landeswahlordnung). Auf der Wahlbenachrichtigung ist vermerkt, ob das zugewiesene Wahllokal barrierefrei zugänglich ist. Sollte dies nicht der Fall sein, besteht die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen, um in einem anderen Wahllokal oder per Briefwahl abzustimmen.
Barrierefreie Wahlhilfen und Ansprechpartner
Weiterführende Auskünfte zur Anforderung von Hilfsmitteln sowie Informationen in Leichter Sprache bieten die folgenden Stellen:
• Stimmzettelschablonen: Kostenlos erhältlich beim Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e.V. (Hanns-Eisler-Platz 5, 39128 Magdeburg, Telefon: 03 91 / 2 89 62 39, E-Mail: info@bsvsa.org).
• Informationen in Leichter Sprache: Die Broschüre „Einfach wählen gehen!“ wird als barrierefreie PDF-Fassung über das Informationsportal der Landeswahlleiterin Sachsen-Anhalt sowie beim Landtag Sachsen-Anhalt bereitgestellt.
Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen – ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.
